„Die CDU-geführte Landesregierung hat in den vergangenen Jahren den Kommunen erhebliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Insgesamt können mit den verschiedenen Investitionsprogrammen des Landes über 2,2 Milliarden Euro investiert werden.

Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) wurden insgesamt über 3.000 Projekte als förderfähig eingestuft, von denen schon beinahe 900 abgeschlossen und damit fertiggestellt sind. Dabei konnten die Kommunen in bezahlbaren Wohnraum, kommunale Infrastruktur oder Krankenhäuser investieren.

Insgesamt hat KIP I ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro, welches sich durch Bundes- Landes- und Eigenanteil der Kommunen zusammensetzt. Auch im Wahlkreis Bergstraße Ost können damit viele zukunftsträchtige und nachhaltige Investitionen im Bereich kommunale Infrastruktur, Mobilität und Energetische Maßnahmen getätigt werden. Auf den Wahlkreis Bergstraße Ost entfallen dabei ca. 11,9 Mio. Euro. Eine genaue Aufstellung der jeweiligen Fördermittel finden Sie in der beigefügten Tabelle.

Das Kommunalinvestitionsprogramm II („KIP macht Schule“) richtet sich an die kommunalen Schulträger, also an Landkreise und kreisfreie Städte. Das Land Hessen hat dabei ein Bundesprogramm um ein zusätzliches Landesprogramm ergänzt. Auf diese Art und Weise können die Schulträger, also auch der Kreis Bergstraße, direkt in die Schulinfrastruktur, beispielsweise in notwendige Sanierungsmaßnahmen oder die Digitalisierung investieren. Insgesamt stehen hier Mittel von 560 Mio. Euro bereit, von denen 19,5 Millionen auf den Landkreis Bergstraße entfallen. Hinzukommen Investitionsmittel in Höhe von 42,7 Millionen aus der HESSENKASSE.

Diese Maßnahmen ergeben zusammen mit dem Kommunalen Schutzschirm und dem Kommunalen Finanzausgleich, der sich auf einem Rekordniveau bewegt, ein einzigartiges Gesamtpaket. Wahrscheinlich wurden unsere Kommunen noch nie in einer derartigen Art und Weise gefördert. Darauf werden wir uns jedoch nicht ausruhen. Wir arbeiten mit unserer Politik auch weiterhin an einer sicheren und nachhaltigen Zukunft, ermöglichen wichtige Investitionen und schaffen durch gleichzeitig verantwortungsvolles Handeln eine gesunde Basis für die zukünftige Generation“, erläutert Birgit Heitland MdL

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