"Starke Heimat Hessen" - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land

Anlässlich der Vorstellung des Programms "Starke Heimat Hessen" der Hessischen Landesregierung berichtet CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Heitland:

"Die Kommunen des Wahlkreises Bergstraße Ost und der Landkreis Bergstraße können 2020 dank des Programms „Starke Heimat Hessen“ mit insgesamt 7.074.153 Euro zusätzlich rechnen. Finanziert wird das Programm aus den freiwerdenden Mitteln aus der auslaufenden erhöhten Gewerbesteuerumlage in Höhe von insgesamt 400 Mio. Euro.

Die schwarzgrüne Landesregierung hat das Wohl aller Kommunen im Blick. Deswegen fließen die Mittel zu 100 Prozent zurück in die Kommunale Familie: 25 Prozent verbleiben direkt bei den Kommunen. 25 Prozent werden über den Kommunalen Finanzausgleich ausgezahlt. Die übrigen 50 Prozent stehen den Kommunen größtenteils zur freien Verfügung. Insbesondere Mittel für die Kinderbetreuung werden unbürokratisch bereitgestellt. Dafür hatten sich vor allem die hessischen Bürgermeister starkgemacht.

Alle 444 hessischen Kommunen werden 2020 mehr Geld in der Tasche haben. Gleichwohl profitieren struktur- und gewerbesteuerschwache Kommunen überproportional. Dies ist vor allem für ländlichere Regionen ein positives Signal im Sinne der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Wäre die Gewerbesteuerumlage einfach weggefallen, hätten vor allem die gewerbesteuerstarken Kommunen profitiert. Hier wirbt die Landesregierung um Solidarität. In meinem Wahlkreis hilft dies 12 von 15 Kommunen."